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BOB-Geschäftsführer Horst Schauerte bezieht Stellung zu Aussagen des Verkehrsministeriums in dessen Pressemitteilung vom 9.11.22.


1. Allgemein zum Gesprächsangebot von Verkehrsminister (VM) Winfried Hermann:
„Wir begrüßen das Gesprächsangebot an die BOB und die Offenheit des Verkehrsministers, die Rahmenbedingungen der Ausschreibung (Umfang und Fristen) zu überdenken und ggf. zu ändern, wie er heute (10.11.) in der Schwäbischen Zeitung zitiert wurde. Wir sind gerne bereit, in konstruktiven Gesprächen an einer guten Lösung für die Region, aber auch für das Land Baden-Württemberg mitzuwirken.“

2. Zu den Aussagen „Die BOB war eine großartige Initiative…“ sowie weiter „Inzwischen müssten aber die Leistungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) EU-weit im Wettbewerb ausgeschrieben werden und das Land müsse darauf achten, dass die zur Verfügung stehenden Mittel möglichst effizient und wirtschaftlich verwendet werden.“:
-> Aussage BOB: „Die BOB hat nicht nur mit ihrer Gründung, sondern auch in allen Jahren seither gezeigt, dass sie ihren Verkehr ‚effizient und wirtschaftlich‘ betreiben kann. Wir haben mit unseren Mitteln so gut gewirtschaftet, dass – vor Corona und Elektrifizierung – auch ein wirtschaftlicher Gewinn gemacht wurde, der der Region zu Gute kam. Die BOB war also nicht nur bei ihrer Gründung eine großartige Initiative der Kommunen, sondern ist es bis heute und könnte es auch – realistische Rahmenbedingungen für die Ausschreibung vorausgesetzt – in Zukunft sein. Und dies zum Wohle der Fahrgäste, die nicht nur einen günstigen, sondern auch einen qualitätsvollen Schienenverkehr in der Region erwarten.“

3. „…auch wenn die BOB kein klassisches Eisenbahnverkehrsunternehmen im herkömmlichen Sinne ist, sondern ein Regiebetrieb der beteiligten Landkreise und Kommunen ohne eigenes Personal. Die Verkehrsleistungen würden derzeit von DB Regio erbracht.“
-> Aussage BOB: „Die BOB war immer ein vollwertiges Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) mit gültiger Sicherheitsbescheinigung (SiBe). Das Unternehmen hat sich allerdings entschieden, gewisse Leistungen aus unterschiedlichen Gründen nicht selbst zu erbringen, sondern bei unterschiedlichen Dienstleistern zuzukaufen. VM Hermann spielt hier auf die derzeit und vorübergehend nicht vorhandene SiBe an. Infolge der Umstellung von Diesel- auf Elektrobetrieb muss diese SiBe erneut beantragt werden und die BOB rechnet auch fest damit, diese zu erhalten. Der derzeitige Zustand ist somit vorübergehend und dem Umstand geschuldet, dass die Erteilung einer neuen Sicherheitsbescheinigung derzeit noch in Bearbeitung beim Eisenbahn-Bundesamt ist. Um den Verkehr nicht vorübergehend einstellen zu müssen, hilft an dieser Stelle die DB Regio aus.“

Zu einer Aussage des Verkehrsministers laut Schwäbischer Zeitung vom 10.11.22:
4. Aussage „…die Fahrzeuge [der BOB] seien geliehen. Alles, was die BOB mache, werde vom Land bezahlt.“
-> Aussage BOB: „Hier ist VM Hermann nicht auf aktuellem Stand: Die Triebwagen, mit denen die BOB ihren Verkehr fährt, gehören selbstverständlich der BOB. Die BOB hatte allerdings unmittelbar nach Fahrplanwechsel Fahrzeuge geliehen, um den elektrischen Betrieb sicherzustellen, nachdem die eigenen Triebwagen länger in der technischen Überarbeitung waren als vereinbart. Dieser Zustand ist inzwischen abgestellt, sämtliche Triebwagen sind im Eigentum der BOB – die rund 6 Mio Euro investiert hat, um den 100 % elektrischen Betrieb ihrer Verkehre sicherzustellen.“
„Der Verkehr wird auch nicht vollständig vom Land finanziert, es wird lediglich ein Zuschuss gezahlt. Es handelt sich um einen sogenannten Netto-Vertrag, bei dem die BOB wesentliche wirtschaftliche Risiken auf der Einnahmeseite trägt. Daher ist der Verkehr für das Land Baden-Württemberg besonders kostengünstig.“